#AusDerWerkstatt 2025-03
Die Themen der Woche: Ein halbes Jahrhundert – es ist kompliziert. Eine offene, freie, sichere digitale Zukunft für alle – #GlobalDigitalCompact als Ergänzung der allgemeinen #MenschenRechte in Digitalien.
menschenrechte
Demo am 13. Juni 2026 – Sicherheit ohne Überwachung
https://sicherheit-ohne-ueberwachung.org/2026/04/29/demo-am-13-juni-2026/
Demo gegen die digitale Aufrüstung der Polizei
Treffpunkt: Warschauer Str. / Marchlewskistr., Berlin, 14 Uhr
Text für #
Die #Bundesregierung plant, #Polizei und #BAMF zu erlauben, #Bilder und #Stimmen mit dem gesamten Internet abzugleichen. Auch der Einsatz dystopischer Programme wie #Palantir & Co ist geplant und dazu gigantische #Datenmengen zur zentralen Analyse zusammengeziehen. Das alles soll als „#Sicherheitspaket2.0“ noch vor der #Sommerpause durch den #Bundestag beschlossen werden. Zugleich gibt es einen neuen Anlauf zur #Vorratsdatenspeicherung und vielen Bundesländern stehen massive Verschärfungen in den #Polizeigesetzen nun vor der Umsetzung.
Die #Regierungskoalition schleift die letzten Reste #rechtsstaatlicheGarantie und Einhegung des Sicherheitsapparates, parallel feiert die #NoAfD eifrig #Wahlerfolge und kann sich auf die schlüsselfertige Übergabe eines mit allen nötigen Kompetenzen ausgestatteten Polizeistaat freuen.
Besonders betroffen werden einmal mehr die ohnehin #Marginalisierte sein: #KI reproduziert und potentiert diskriminierendes staatliches Handeln. Die neuen Befugnisse des BAMF machen #Geflüchtete noch stärker zum bloßen Objekt einer #rassistischePolitik und engen ihre wenigen Handlungsmöglichkeiten weiter ein.
Es ist Zeit dagegen lautstark auf die Straße zu gehen!
#b1306 #Demo #digitaleAufrüstung #Berlin #Fhain #Datenschutz #Demokratie #Gesellschaft #Menschenrechte #Umwelt
Morgen, 11 h in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe: Die Präsentation des Grundrechte-Reports 2026. Der #GRR 2026 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und #Menschenrechte in Deutschland. Vorgestellt wird der Report in diesem Jahr von der Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin.
#Grundrechte
https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2026/praesentation-des-grundrechte-reports-2026/
#Savethedate: 21.5., 11 Uhr in Karlsruhe: Wir präsentieren den #Grundrechte-Report 2026. Anhand von 42 Einzelbeiträgen berichtet der Report über eine Auswahl relevanter grundrechtlicher Streitfragen. Der #GRR 2026 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und #Menschenrechte in Deutschland. Vorgestellt wird der Report von der Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin.
#Grundrechte
@NeueRichter, @rav-ev.bsky.social, @grundrechtekomitee @fiff_de.
https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2026/praesentation-des-grundrechte-reports-2026/
Edited 126d ago
Er ist 60 Jahre alt. Er denkt ihn wirft so schnell nichts um. Aber er ist wegen seiner Depression in der Klinik. Er sitzt bei der Psychotherapeutin. Er soll erzählen was er als Kind erlebte, was ihn prägte.
Damals als 13 jähriger war er im kath. Internat. Es war die Nikolausfeier der Unterstufe (5.-7. Klasse). Er stand vorm Nikolaus, der ihm die Liviten lies, alle Verfehlungen alles was er angestellt hatte. (1/4)
#Gewalt #Missbrauch #Menschenrechte #EchteGeschichten #Depression
Edited 88d ago